China: Apple verliert Rechtsstreit um Exklusivrechte am Markennamen iPhone

Apple hat in China bei einem Berufungsgericht verloren und wird auch in Zukunft nicht die Exklusivrechte am Markennamen iPhone besitzen. Damit darf ein Handtaschenhersteller auch weiterhin den Markennamen IPHONE auf seine Produkte anbringen. Apple hat es nämlich unter anderem versäumt, den Markennamen in mehreren Kategorien zu schützen, sodass der Markenschutz nur für elektronische Geräte gilt.

Apple hat in China einen Rechtsstreit um die Exklusivrechte am Markennamen iPhone verloren, wie die BBC berichtet. In Zukunft darf das Unternehmen Xintong Tiandi auch weiterhin auf seine Handtaschen und Portemonnaies den Markennamen IPHONE anbringen. Apple klagte 2012 dagegen zum ersten Mal und ein Berufungsgericht in Peking hat nun zu Gunsten von Xintong Tiandi entschieden.

In der Begründung heißt es, dass Apple in China den Markennamen zwar schon 2002 zum Schutz beantragte, dieser aber nur für die Kategorie elektronische Geräte eingetragen wurde. Gleichzeitig konnte Apple auch nicht nachweisen, dass im Jahr 2007, als Xintong Tiandi den Schutz für den Markennamen IPHONE beantragte, das Apple iPhone in China bekannt war. Zwar brachte Apple das Smartphone im Sommer des Jahres auf den Markt, jedoch startete der Verkauf erst zwei Jahre später im Jahr 2009.

Apple kann daher in China für sich nicht die Exklusivrechte an dem Markennamen beanspruchen. Das ist nicht erste Fall, der sich um den Markennamen iPhone dreht und den Apple verloren hat. Vor etwa zwei Jahren verlor Apple gegenüber einem Mobilfunkanbieter in Mexiko, der sich die Marke iFone 2003 schützen lies.

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