Chinesisches Gericht: iPhone 6 ist keine Kopie des 100C Smartphones

Das Urteil eines Pekinger-Gerichtes, wonach Apple mit dem iPhone 6 gegen Design-Patente eines chinesischen Herstellers verstoßen soll, wurde durch ein höheres Gericht aufgehoben. Demnach verstößt Apple mit den iPhones gegen keine Design-Patente und die Klage hat keine rechtliche Grundlage.

Im letzten Sommer machte in der Apple-Welt ein Urteil eines chinesischen Gerichts die Runde, weil Apple laut diesem gegen die Design-Patente eines chinesischen Smartphoneherstellers verstoßen soll. Genauer gesagt geht es um den Hersteller Shenzhen Baili und das Smartphone 100C, dessen Design-Patente Apple mit dem iPhone 6 und iPhone 6 Plus verletzten soll. Nachforschungen des Wall Street Journals ergaben kurz darauf, dass das Unternehmen insolvent ist und die Klage mehr als eine Werbemaßnahme ansieht. Der Anwalt des Unternehmens gab an, dass auch eine Klage gegen das iPhone 6s und iPhone 6s Plus möglich sei.

Apple ging gegen diese Entscheidung rechtlich vor, um weiterhin seine Smartphones in China verkaufen zu können. Nun gibt es auch eine Entscheidung durch ein höheres Gericht, welches diesmal jedoch zu Gunsten von Apple ausfällt. Das Pekinger Gericht entschied, dass Apples iPhone 6 und iPhone 6 Plus gegen keine Design-Patente verstoßen. Diese iPhones haben besondere Eigenschaften und sind leicht vom Shenzhen Baili 100C durch den Nutzer unterscheidbar.

Der chinesische Kläger hat also keine rechtliche Grundlage, und ein derartiges Ergebnis dieses Rechtsstreit wurde schon im letzten Jahr erwartet. Einerseits ist so etwas in der Vergangenheit schon öfters vorgekommen, andererseits war auch die Klage bzw. das dazugehörige Design-Patent nicht wirklich konkret und beschrieb ein Smartphone mit abgerundeten Ecken und Kanten sowie einer rückseitigen Kamera in der linken Ecke.

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